Willkommen bei der Velburger SPD

VorschaubildHier finden Sie Informationen über den Ortsverein und die politischen und gesellschaftlichen Aktivitäten der SPD Velburg. Politik und Demokratie leben vom Mitmachen: Bitte schauen sie einfach rein - und ganz wichtig: Sagen Sie uns Ihre Meinung. Wir bemühen uns, Ihnen laufend aktuell über unsere Arbeit zu berichten.

 

http://velburg.de/upload/C1a848c6X14640edee55X63/1401260155243/Franz_Seibold.jpg

Ihr   

Franz Seibold 
    - Vorsitzender SPD Ortsverein Velburg 
- Stadtrat in Velburg  
 
 

Haushalt 2016 04.07.2016 | Kommunalpolitik


                                                                                                                                                             4. Juli 2016



                   Stellungnahme zum Haushalt 2016
                               der Stadt Velburg 



Zunächst ist zu sagen, dass der Haushalt auch in diesem Jahr viel zu spät verabschiedet
wird. Diese Kritik werde ich aufrecht erhalten, bis der Haushalt im 1. Quartal des Geschäftsjahres beschlossen wird. Herrn Söllner gilt der Dank für die sachlich fundierte Erklärung des Haushalts in den Vorbesprechungen.

Danken möchte ich auch allen, die beim Abverkauf der Bauplätze eingebunden waren.
Hier wurde gute Arbeit geleistet. Gleichzeitig sollte dies aber auch Ansporn sein, künftig
nicht nachzulassen und in diesem Zusammenhang die Innenverdichtung nicht aus den
Augen zu verlieren.
Leerstehende städtische Immobilien sollten so schnell wie möglich wieder vermietet werden.
Ich denke hier in erster Linie an das Ärztehaus, das noch immer zu weniger als 50 %
vermietet ist und mit geringem Ausbauaufwand dauerhaft gute Einnahmen bringen könnte.

Der Haushalt 2016 ist ausgeglichen und voraussichtlich kann eine Rücklage in Höhe von 230.000,-- € gebildet werden. Damit wäre auch der Antrag von Bündnis 90/Grüne und SPD
vom 12. Mai 2016  auf Bildung einer Rücklage erfüllt.

Deshalb stimme ich dem Haushaltsplan 2016 zu.


gez. Franz Seibold
   


 

Veröffentlicht am 04.07.2016

 

Neuwahlen und Bericht 18.06.2016 | Ortsverein


Bericht über die Mitgliederversammlung der SPD-Velburg vom
                                      15.06.2016 mit Neuwahlen


Nach zwei Jahren standen die Neuwahlen im SPD-Ortsverein Velburg an und es wurden
alle in ihren Ämtern bestätigt. Vorsitzender bleibt Franz Seibold und Christian Lang sein
Stellvertreter. Die Aufgaben des Kassiers und Schriftführers übernimmt weiterhin Frau
Claudia Laubmeier. Die Herren Anton Beierlieb und Werner Laubmeier fungieren wieder als Revisoren. Außerdem wurden die Delegierten für die Kreisverbands- Unterbezirks- und Bundeswahlkreiskonferenz gewählt. Die Wahlleitung hatte H. Martin Beiderbeck – Mitglied des Kreisvorstandes.

Inhaltlich wurde nochmal das Thema der öffentlichen Toilette am Friedhof diskutiert.
Niemand kann verstehen, dass die CSU geschlossen gegen diese notwendige Einrichtung
stimmt, wo sie doch lt. Stellungnahme in der MZ vom 25. Mai nicht gegen die Toilette sind.
Es ist sachlich nicht richtig, dass H. Bgmstr. Kraus die Abstimmung bis zu den Haushalts-
beratungen zurückstellen wollte – sein Antrag lautete, den Antrag zurückzustellen.
(Dies kann im Protokoll der Sitzung vom 14.4.2016 nachgelesen werden)
Es wurde auch nicht erwartet, dass die Stadträte dem Antrag „blauäugig“ zustimmen.
Zwischen Antrag und Abstimmung sind acht Wochen vergangen und wir haben zwei
Stadtbaumeister, von denen jeder sehr wohl in der Lage ist, die Kosten der Maßnahme zu
berechnen. Es ist nicht die Aufgabe des Antragstellers, die Kosten zur ermitteln, wie Herr
Seibold in seinem Bericht ausführte.
Das Problem der CSU ist nicht die Toilette, sondern die Tatsache, dass der Antrag nicht aus
ihren eigenen Reihen kam, war die Einschätzung der Teilnehmer. Wie weise ist da doch die
SPD-Bürgermeisterin Carolin Braun aus Dietfurt, die sagte: „Wir können es uns nicht leisten, einen guten Antrag unter den Teppich zu kehren, nur weil er von der anderen Partei kommt.“  Weder die Freien Wähler, noch Bündnis 90/Grüne und auch nicht die SPD verweigern einem sinnvollen Antrag die Zustimmung – das tut nur die CSU.
Erfreut waren alle über die Mitteilung, dass in ca. 9 Monaten die Homepage: spd-velburg.de
über 20.000 mal besucht wurde. Dieses tolle Ergebnis hätte ein Schaukasten nicht erreicht.
Ein solcher war von der SPD im Februar 2015 beantragt worden und mit 10:7 Stimmen
wurde er im August 2015 abgelehnt. (Alle CSU-Stadträte waren dagegen, alle anderen dafür).
H. Christian Lang bedankte sich bei H. Seibold und der gesamten Vorstandschaft für die hervorragende Arbeit im Stadtrat und Ortsverein.
 

Veröffentlicht am 18.06.2016

 

WC am Friedhof 20.05.2016 | Ortsverein


      Freie Wähler – Bündnis 90/Grüne und SPD Velburg
                      informieren zum WC am Friedhof



Die SPD-Velburg stellte im Februar 2016 den Antrag, eine öffentliche Toilette am
Friedhof zu errichten und die dafür nötigen Finanzmittel in den Haushalt 2016 einzustellen.

Es gibt mehrere Gründe für eine öffentliche Toilette in diesem Bereich. Zum einen sind bei
Beerdigungen immer besonders viele Menschen dort unterwegs und die Gräber müssen das Jahr über auch gepflegt werden. Vor allem ältere Menschen halten sich dort oft und lange auf. Außerdem ist hier während der Gewerbeschau einer der Ausstellungsschwerpunkte.
In der Nähe ist auch die Bushaltestelle für Schüler. Insgesamt also triftige Gründe für ein WC.
Als Gegenargument wurde vorgebracht, dass ja bei der Rathaussanierung und beim Umbau
des Wieserstadls Toiletten vorgesehen sind. Man müsse das im Gesamtkonzept sehen.
Unserer Meinung nach ist es erforderlich am Friedhof eine Toilette zur errichten – unabhängig davon ob am Rathaus und/oder am Wieserstadl Toiletten gebaut werden.
Dies bestätigen auch die schon seit Jahren wiederholt vorgebrachten Anträge aus der
Bürgerschaft (zuletzt am 16. März in der Bürgerversammlung in Velburg).
Deshalb haben wir (Freie Wähler und Bündnis90/Grüne) den Antrag der SPD  in der Sitzung des Stadtrates am 14. April unterstützt.
Alle anwesenden Stadträte der CSU waren gegen den Antrag. Durch die Stimmengleichheit
(8:8) wurde der Antrag abgelehnt. Wir sind der Meinung Sie sollten wissen, wem Sie es
verdanken, dass die Toilette nicht gebaut wird.

 

Veröffentlicht am 20.05.2016

 

Bericht vom 17.2.2016 21.02.2016 | Ortsverein


Bericht über die SPD-Versammlung im Gasthaus zur Post
                       am 17. Februar 2016 in Velburg


Die SPD-Velburg traf sich heuer zum ersten Mal. Herr Seibold berichtete über die letzten
Stadtratssitzungen und danach war genügend Zeit zur Diskussion. Dabei war der Abbruch
des Raiffeisensilos in der unteren Gasse nochmal ein Thema. Nach ursprünglich 140.000,-- €
die dann auf 120,--€ schrumpften, soll die Maßnahme nun 215.000,-- € kosten. Davon trägt
der Steuerzahler 129.000,-- € in Form von Fördermitteln und die Bürger der Gemeinde Velburg alleine nochmal 43.000,-- €. Beschlossen wurde dies im Januar von der CSU-Mehrheit mit 11 Stimmen gegen die übrigen Stadträte, die mit 7 Stimmen vertreten waren.
Wie hoch dürfen die Kosten steigen, bis ein CSU-Stadtrat Bedenken hat, diese auch äußert
oder sogar dagegen stimmt, war die Frage in der Versammlung, die H. Seibold aber auch nicht beantworten konnte.
Bei der neuen Duschanlage die am Badesee entstehen wird kamen Zweifel auf, ob nur vier
zusätzliche Duschen das Problem beheben und die Kosten dazu angemessen sind.

Zufriedenheit wurde beim Winterdienst innerhalb der Gemeinde geäußert wenn es um das
Salzstreuen ging. Hier waren die Fahrzeuge rechtzeitig vor Ort. Lediglich bei Schneefall
sollten die Räumfahrzeuge früher alarmiert und auf die Strecke geschickt werden. Viele
Pendler müssen früh unterwegs sein, um zur Arbeit zu kommen und geräumt werden muss
ja sowieso.  Es verursacht keine höheren Kosten, dient aber wesentlich der Sicherheit.

Zwei Anträge wurden von der SPD bei der letzten Stadtratssitzung gestellt. Der Erste betrifft die Errichtung einer öffentlichen Toilette am Friedhof und der Zweite zielt darauf ab, den städtischen Haushalt früher in Angriff zu nehmen und zu beschließen.  Beide Anträge und viele andere Beiträge sind im Internet unter spd-velburg.de nachzulesen.
Beschlossen wurde, künftig die Versammlungen auch in die Ortsteile zu verlegen um so noch
näher an der Bevölkerung zu sein und deren Wünsche und Probleme aufzugreifen. 
 

Veröffentlicht am 21.02.2016

 

Haushaltsplan 13.02.2016 | Kommunalpolitik


                                                                                                                                             Velburg, 11. Febr. 2016

                                      Antrag zum Haushaltsplan

Ich beantrage, wesentlich früher als bisher in die Haushaltsberatungen einzusteigen und
den Haushalt dementsprechend früher zu beschließen. Erstrebenswert wäre Ende März
oder spätestens April.

Die bisherige Praxis, den Haushalt erst Ende Juni zu verabschieden heißt im übertragenen
Sinn auf jemanden der ein Haus baut, dass er erst dann in die Planung einsteigt, wenn der
Rohbau bereits steht. So handelt niemand, und wir sollten es in Bezug auf den Haushalt auch nicht länger tun.

gez. Franz Seibold, SR

Veröffentlicht am 13.02.2016

 

RSS-Nachrichtenticker


RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.3.9 - 074752 -

Logo SPD Kreistagsfraktion Neumarkt

 

Platzhalter

 

Logo_Reinhold_Strobl

 

 

Logo_Ismail_Ertug

 

Platzhalter

 

Counter

Besucher:74753
Heute:2
Online:1