4. Juli 2016
Stellungnahme zum Haushalt 2016
der Stadt Velburg
Zunächst ist zu sagen, dass der Haushalt auch in diesem Jahr viel zu spät verabschiedet
wird. Diese Kritik werde ich aufrecht erhalten, bis der Haushalt im 1. Quartal des Geschäftsjahres beschlossen wird. Herrn Söllner gilt der Dank für die sachlich fundierte Erklärung des Haushalts in den Vorbesprechungen.
Danken möchte ich auch allen, die beim Abverkauf der Bauplätze eingebunden waren.
Hier wurde gute Arbeit geleistet. Gleichzeitig sollte dies aber auch Ansporn sein, künftig
nicht nachzulassen und in diesem Zusammenhang die Innenverdichtung nicht aus den
Augen zu verlieren.
Leerstehende städtische Immobilien sollten so schnell wie möglich wieder vermietet werden.
Ich denke hier in erster Linie an das Ärztehaus, das noch immer zu weniger als 50 %
vermietet ist und mit geringem Ausbauaufwand dauerhaft gute Einnahmen bringen könnte.
Der Haushalt 2016 ist ausgeglichen und voraussichtlich kann eine Rücklage in Höhe von 230.000,-- € gebildet werden. Damit wäre auch der Antrag von Bündnis 90/Grüne und SPD
vom 12. Mai 2016 auf Bildung einer Rücklage erfüllt.
Deshalb stimme ich dem Haushaltsplan 2016 zu.
gez. Franz Seibold