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Große Koalition?

Veröffentlicht am 14.12.2017 in Ortsverein

Bericht über die Versammlung des SPD-Ortsvereins
Velburg am 28.11.2017 im Gasthof zur Post



Diesmal ging es weit weniger als sonst um die örtlichen Vorkommnisse und Belange,
sondern aus gegebenem Anlass um das Ergebnis der Bundestagswahl und den Schlüssen, die daraus zu ziehen sind. Die Teilnehmer waren sich alle sofort einig in der Meinung, dass eine große Koalition weder gut für unser Land ist – aber auch nicht für die SPD als Partei.
Für unser Land deshalb nicht, weil eine starke Opposition unheimlich wichtig ist. Gegensätzliche Meinungen müssen benannt werden – es darf und soll gestritten werden um die beste Lösung zu finden. Und genau das würde wieder geschehen, wenn eine Minderheitsregierung sich für jeden Vorschlag eine Mehrheit über die Parteigrenzen hinweg suchen müsste. Bei Anträgen der Opposition wäre das nicht anders. Insgesamt käme man so zu einer weitaus sachorientierteren Arbeit im Bundestag in der lebhafte Debatten die interessierten Bürger wieder anziehen.
Für die SPD als Partei wird eine erneute große Koalition nur Nachteile bringen, das hat die Vergangenheit klar gezeigt. Stärken würde dies die AfD oder andere extreme Randparteien.
Ein Teilnehmer berichtet von Ortsvereinen in der nördlichen Oberpfalz, die von einer Austrittswelle reden, falls die GroKo kommen sollte.
Es wurde dann doch noch eine Parallele gezogen zwischen der Großen Koalition und dem Velburger Stadtrat. In beiden ist es so, dass faktisch eine absolute Mehrheit das Sagen hat und auf die Meinung der anderen keine Rücksicht mehr genommen werden muss. Und das schadet ganz enorm und nachhaltig. Wer die absolute Mehrheit hat, der hat auch die absolute Verantwortung. Die Vielfalt der Meinungen und der gangbaren Wege kommt dabei
zu kurz.

 

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