SPD Ortsverein Velburg

Mitmachen

Jetzt in die SPD!

 Mitglied werden

Social Media

Folge uns auch auf 

Instagram und Twitter

 

Bericht vom 17.2.2016

Bericht über die SPD-Versammlung im Gasthaus zur Post
                       am 17. Februar 2016 in Velburg


Die SPD-Velburg traf sich heuer zum ersten Mal. Herr Seibold berichtete über die letzten
Stadtratssitzungen und danach war genügend Zeit zur Diskussion. Dabei war der Abbruch
des Raiffeisensilos in der unteren Gasse nochmal ein Thema. Nach ursprünglich 140.000,-- €
die dann auf 120,--€ schrumpften, soll die Maßnahme nun 215.000,-- € kosten. Davon trägt
der Steuerzahler 129.000,-- € in Form von Fördermitteln und die Bürger der Gemeinde Velburg alleine nochmal 43.000,-- €. Beschlossen wurde dies im Januar von der CSU-Mehrheit mit 11 Stimmen gegen die übrigen Stadträte, die mit 7 Stimmen vertreten waren.
Wie hoch dürfen die Kosten steigen, bis ein CSU-Stadtrat Bedenken hat, diese auch äußert
oder sogar dagegen stimmt, war die Frage in der Versammlung, die H. Seibold aber auch nicht beantworten konnte.
Bei der neuen Duschanlage die am Badesee entstehen wird kamen Zweifel auf, ob nur vier
zusätzliche Duschen das Problem beheben und die Kosten dazu angemessen sind.

Zufriedenheit wurde beim Winterdienst innerhalb der Gemeinde geäußert wenn es um das
Salzstreuen ging. Hier waren die Fahrzeuge rechtzeitig vor Ort. Lediglich bei Schneefall
sollten die Räumfahrzeuge früher alarmiert und auf die Strecke geschickt werden. Viele
Pendler müssen früh unterwegs sein, um zur Arbeit zu kommen und geräumt werden muss
ja sowieso.  Es verursacht keine höheren Kosten, dient aber wesentlich der Sicherheit.

Zwei Anträge wurden von der SPD bei der letzten Stadtratssitzung gestellt. Der Erste betrifft die Errichtung einer öffentlichen Toilette am Friedhof und der Zweite zielt darauf ab, den städtischen Haushalt früher in Angriff zu nehmen und zu beschließen.  Beide Anträge und viele andere Beiträge sind im Internet unter spd-velburg.de nachzulesen.
Beschlossen wurde, künftig die Versammlungen auch in die Ortsteile zu verlegen um so noch
näher an der Bevölkerung zu sein und deren Wünsche und Probleme aufzugreifen. 
 

Haushaltsplan

                                                                                                                                             Velburg, 11. Febr. 2016

                                      Antrag zum Haushaltsplan

Ich beantrage, wesentlich früher als bisher in die Haushaltsberatungen einzusteigen und
den Haushalt dementsprechend früher zu beschließen. Erstrebenswert wäre Ende März
oder spätestens April.

Die bisherige Praxis, den Haushalt erst Ende Juni zu verabschieden heißt im übertragenen
Sinn auf jemanden der ein Haus baut, dass er erst dann in die Planung einsteigt, wenn der
Rohbau bereits steht. So handelt niemand, und wir sollten es in Bezug auf den Haushalt auch nicht länger tun.

gez. Franz Seibold, SR

Toilette am Friedhof

                                                                                                                                             Velburg, 11. Febr. 2016

                                      Antrag der SPD Velburg

Die SPD-Velburg beantragt die Errichtung einer öffentlichen Toilette am Friedhof und die
dafür nötigen Finanzmittel im Haushalthalt 2016 bereitzustellen.

Anmerkung: Als besonders geeignet erscheint uns die ehemalige Erasmuskapelle und
spätere Leichenhaus. Sowohl Strom als auch Wasser sind hier unmittelbar vorhanden und
für das Abwasser ist die Strecke zum St.-Anna-Weg sehr kurz. Raum und Türe sind groß
genug, die Toilette sogar behindertengerecht zu gestalten. Bisher wurde der Raum lediglich
dazu genutzt, Werkzeug und Gießkannen unterzustellen.

 

Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Pflegeversicherung
 Die SPD-Velburg hatte zum Thema

 Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Pflegeversicherung

ins Gasthaus zur Post eingeladen und der Spiegelsaal war in Kürze voll. Herr Johannes Wetzel, Leiter des Alten- und Pflegeheimes Haus Mariacron zeigte die Pflege von der Praxis her auf. Aber auch einige Zahlen waren interessant, so z.B., dass ungefähr 75 % der Bewohner Frauen sind; dass viele Bewohner keine Vorsorgevollmacht haben und deshalb ein Betreuer bestellt werden muss, der in vielen Fällen ein naher Verwandter sein kann – aber nicht unbedingt. Auch die Pflegenden wünschen sich, dass die Patienten eine Verfügung und Vollmacht erteilt haben, weil dies die Arbeit erleichtert und Klarheit schafft. Die Qualität im Pflegeheim führte zu der hervorragenden Bewertung von 1,0 durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen, sowohl im stationären, als auch im ambulanten Bereich und dies wiederum zu einer Auslastung von fast 100 Prozent. Die Fragen aus dem interessierten Zuhörerkreis konnte sowohl Herr Wetzel, als auch die Pflegedienstleiterin, Frau Theresia Auer, sofort beantworten.  Die durchschnittliche Verweildauer beträgt 2 Jahre und 4 Monate. Dieser geht aber meist eine lange häusliche Pflege voraus – mit oder ohne Unterstützung des ambulanten Pflegedienstes.
Herr Christian Nebe, Vorsorgeexperte aus Berlin erklärte die Pflegestufen, die demnächst in Pflegegrade überführt werden und zu einer Verbesserung der gesetzlichen Leistungen führen. Er zeigte die Lücken auf zwischen den Leistungen der Pflegeversicherung und den tatsächlichen Kosten, die in der Pflegestufe 3 bei mindestens 1.500,-- €/Monat liegen. Er verwies auch auf die gesetzliche Regelung, dass Erbschaften oder Schenkungen, die noch keine 10 Jahre zurückliegen, vom Versorgungsamt zurückgefordert werden, wenn die Kosten der Unterbringung nicht gedeckt sind.
Das Thema lässt sich letztlich in zwei Bereiche teilen. Einmal den rechtlichen, der die Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht umfasst, und zum anderen die private Pflegezusatzversicherung, bei der es ums Geld geht. Die Notwendigkeit in beiden Richtungen aktiv zu werden, kam dabei deutlich zum Ausdruck. Während die Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht den Angehörigen die seelische Not der Entscheidungsfindung erleichtert,
nimmt die Pflegezusatzversicherung den finanziellen Druck, der abhängig von der Pflegedauer mehr als die Ersparnisse eines ganzen Lebens kosten kann und dann auf den Kindern lastet.

Die von der Notarin, Frau Susanne Schulze zur Verfügung gestellten Unterlagen waren in
ganz kurzer Zeit vergriffen. Dies und die große Besucherzahl zeigen, dass das Thema wirklich jeden betrifft.

Raiffeisen-Lagerhaus

Ich beantrage, dass allen Stadträten ein aktualisiertes und vollständiges Exemplar des Gestattungsvertrages zwischen der Raiffeisenbank Parsberg-Velburg e.G. und der Stadt Velburg ausgehändigt wird. (Abbruch des Lagerhauses in der Unteren Gasse).

Außerdem bitte ich um eine Erklärung, weshalb nun die Abbruchkosten von ca. 150.000,-- € auf 120.000,-- € sinken, während gleichzeitig die Zahl der Parkplätze von 10 auf 15 bis 16 steigen soll.

Franz Seibold, SR

Counter

Besucher:169700
Heute:15
Online:1