Haushaltsplan 13.02.2016 | Kommunalpolitik


                                                                                                                                             Velburg, 11. Febr. 2016

                                      Antrag zum Haushaltsplan

Ich beantrage, wesentlich früher als bisher in die Haushaltsberatungen einzusteigen und
den Haushalt dementsprechend früher zu beschließen. Erstrebenswert wäre Ende März
oder spätestens April.

Die bisherige Praxis, den Haushalt erst Ende Juni zu verabschieden heißt im übertragenen
Sinn auf jemanden der ein Haus baut, dass er erst dann in die Planung einsteigt, wenn der
Rohbau bereits steht. So handelt niemand, und wir sollten es in Bezug auf den Haushalt auch nicht länger tun.

gez. Franz Seibold, SR

Veröffentlicht am 13.02.2016

 

Toilette am Friedhof 13.02.2016 | Kommunalpolitik


                                                                                                                                             Velburg, 11. Febr. 2016

                                      Antrag der SPD Velburg

Die SPD-Velburg beantragt die Errichtung einer öffentlichen Toilette am Friedhof und die
dafür nötigen Finanzmittel im Haushalthalt 2016 bereitzustellen.

Anmerkung: Als besonders geeignet erscheint uns die ehemalige Erasmuskapelle und
spätere Leichenhaus. Sowohl Strom als auch Wasser sind hier unmittelbar vorhanden und
für das Abwasser ist die Strecke zum St.-Anna-Weg sehr kurz. Raum und Türe sind groß
genug, die Toilette sogar behindertengerecht zu gestalten. Bisher wurde der Raum lediglich
dazu genutzt, Werkzeug und Gießkannen unterzustellen.

 

Veröffentlicht am 13.02.2016

 

Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht, Pflegeversicherung 20.11.2015 | Ortsverein


 Die SPD-Velburg hatte zum Thema

 Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Pflegeversicherung

ins Gasthaus zur Post eingeladen und der Spiegelsaal war in Kürze voll. Herr Johannes Wetzel, Leiter des Alten- und Pflegeheimes Haus Mariacron zeigte die Pflege von der Praxis her auf. Aber auch einige Zahlen waren interessant, so z.B., dass ungefähr 75 % der Bewohner Frauen sind; dass viele Bewohner keine Vorsorgevollmacht haben und deshalb ein Betreuer bestellt werden muss, der in vielen Fällen ein naher Verwandter sein kann – aber nicht unbedingt. Auch die Pflegenden wünschen sich, dass die Patienten eine Verfügung und Vollmacht erteilt haben, weil dies die Arbeit erleichtert und Klarheit schafft. Die Qualität im Pflegeheim führte zu der hervorragenden Bewertung von 1,0 durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen, sowohl im stationären, als auch im ambulanten Bereich und dies wiederum zu einer Auslastung von fast 100 Prozent. Die Fragen aus dem interessierten Zuhörerkreis konnte sowohl Herr Wetzel, als auch die Pflegedienstleiterin, Frau Theresia Auer, sofort beantworten.  Die durchschnittliche Verweildauer beträgt 2 Jahre und 4 Monate. Dieser geht aber meist eine lange häusliche Pflege voraus – mit oder ohne Unterstützung des ambulanten Pflegedienstes.
Herr Christian Nebe, Vorsorgeexperte aus Berlin erklärte die Pflegestufen, die demnächst in Pflegegrade überführt werden und zu einer Verbesserung der gesetzlichen Leistungen führen. Er zeigte die Lücken auf zwischen den Leistungen der Pflegeversicherung und den tatsächlichen Kosten, die in der Pflegestufe 3 bei mindestens 1.500,-- €/Monat liegen. Er verwies auch auf die gesetzliche Regelung, dass Erbschaften oder Schenkungen, die noch keine 10 Jahre zurückliegen, vom Versorgungsamt zurückgefordert werden, wenn die Kosten der Unterbringung nicht gedeckt sind.
Das Thema lässt sich letztlich in zwei Bereiche teilen. Einmal den rechtlichen, der die Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht umfasst, und zum anderen die private Pflegezusatzversicherung, bei der es ums Geld geht. Die Notwendigkeit in beiden Richtungen aktiv zu werden, kam dabei deutlich zum Ausdruck. Während die Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht den Angehörigen die seelische Not der Entscheidungsfindung erleichtert,
nimmt die Pflegezusatzversicherung den finanziellen Druck, der abhängig von der Pflegedauer mehr als die Ersparnisse eines ganzen Lebens kosten kann und dann auf den Kindern lastet.

Die von der Notarin, Frau Susanne Schulze zur Verfügung gestellten Unterlagen waren in
ganz kurzer Zeit vergriffen. Dies und die große Besucherzahl zeigen, dass das Thema wirklich jeden betrifft.

Veröffentlicht am 20.11.2015

 

Raiffeisen-Lagerhaus 09.10.2015 | Kommunalpolitik


Ich beantrage, dass allen Stadträten ein aktualisiertes und vollständiges Exemplar des Gestattungsvertrages zwischen der Raiffeisenbank Parsberg-Velburg e.G. und der Stadt Velburg ausgehändigt wird. (Abbruch des Lagerhauses in der Unteren Gasse).

Außerdem bitte ich um eine Erklärung, weshalb nun die Abbruchkosten von ca. 150.000,-- € auf 120.000,-- € sinken, während gleichzeitig die Zahl der Parkplätze von 10 auf 15 bis 16 steigen soll.

Franz Seibold, SR

Veröffentlicht am 09.10.2015

 

Bericht über SPD-Versammlung 16.09.2015 | Ortsverein


Der Vorsitzende Franz Seibold begrüßte die Teilnehmer und berichtete aus den öffentlichen
Teilen der letzten Stadtratssitzungen, so z. B. über das weitere Vorgehen bei der Breitbanderschließung. Lange diskutiert wurde über das Raiffeisenlagerhaus in der Unteren Gasse. Aus der Darstellung, in der H. Bgmstr. Kraus erklärt, dass er alleine der Initiator dieser Förderung ist, geht aber nicht hervor, dass die Raiffeisenbank 120.000,-- € erhalten soll. 90.000,-- € aus der Städtebauförderung und 30.000,-- € alleine aus der Stadtkasse. Wann wurde jemals ein Betrieb in Velburg so gefördert? Ist es der Bank nicht zuzumuten, wenigstens den städtischen Anteil zu übernehmen. Die Förderung ist dann doch immer noch sehr hoch. Außerdem gibt es Häuser in Velburg, die wesentlich schlechter aussehen und das Stadtbild weitaus mehr verschandeln als das Lagerhaus. Die Baulücke wird sich auf jeden Fall störend auswirken. Ginge es nur um Parkplätze, so könnte man einige an der Abzweigung  vom Postberg - Zum Stadtturm, auf dem gemeindeeigenen Grundstück beim „Unteren Tor“ errichten.
Aus der Versammlung heraus wurde erneut bemängelt, dass auch heuer wieder beide Ärzte des Ärztehauses gleichzeitig in Urlaub waren und die Obergeschoße noch immer nicht vermietet sind. Die SPD hatte dazu im Februar einen Antrag gestellt. Liegt es daran, dass in der Öffentlichkeit zu wenig bekannt ist, dass hier Raum zur Verfügung steht, oder liegt es am Mitspracherecht der Ärzte, war die Frage der Teilnehmer. Und wie viele Jahre wollen wir noch auf Mieteinnahmen verzichten?
Der Antrag der SPD zum Aufstellen eines Info-Schaukastens in Rathausnähe wurde mit der CSU-Mehrheit abgelehnt. Deshalb hat der Ortsverein nun beschlossen, die Homepage der SPD-Velburg wieder zu aktualisieren. So wurden die ersten Artikel bereits eingestellt, weitere werden in Kürze folgen um dann laufend und aktuell die Bürgerinnen und Bürger zu informieren. Die Seite ist unter der Adresse: www.spd-velburg.de zu erreichen. Mitteilungen, Vorschläge und  Anregungen können Sie an die SPD unter der Mail-Adresse: franz.seibold@gmx.de richten. Derzeit würde uns besonders Ihre Meinung zum Raiffeisen-Lagerhaus interessieren.

 

Veröffentlicht am 16.09.2015

 

WebsoziCMS 3.6.1.9 - 128674 -

Unsere nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

14.10.2018, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Landtagswahl 2018

Alle Termine

 

Logo SPD Kreistagsfraktion Neumarkt

 

Platzhalter

 

Logo_Reinhold_Strobl

 

 

Logo_Ismail_Ertug

 

Platzhalter

 

Counter

Besucher:128675
Heute:7
Online:1